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Wird es einen Bürgerentscheid wie in anderen Städten dazu geben?

Wird es einen Bürgerentscheid wie in anderen Städten dazu geben?

Guten Tag,
angesichts des Ausmaßes dieses Infrastrukturprojektes wäre es doch sinnvoll sich das endgültige Bürgervotum durch einen städteregionalen Bürgerentscheid oder jeweils einen Bürgerenrscheid in den betroffenen Kommunen zu sichern. So geschehen bei der StUB in Erlangen.
Ich freue mich auf Ihre Antwort!
Viele Grüße

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Antwort

Bisher sind keine Bürgerentscheide in den Kommunen geplant. Wir halten diese aus Projektsicht auch für nicht hilfreich. Allerdings haben hierüber die jeweiligen Stadträte zu entscheiden, ob und ggfs. wann ein Bürgerentscheid durchgefüht wird. Ausschließen können wir lediglich einen städteregionsweiten Bürgerentscheid, da die übrigen sechs Kommunen und die Städteregion als Körperschaft von dem Projekt nicht direkt betroffen sind.

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Kommentare

Gespeichert von Gast am Mi., 27.11.2024 - 11:17

Bei einem Bürgerentscheid müßte es dann aber auch eine vernünftige Alternative geben. Der aktuelle Bus-ÖPNV-Murks ist sicherlich keine akzeptable Alternative!

Gespeichert von Gast am Mi., 27.11.2024 - 11:34

Was dabei heraus kommt, wenn man den unbedarften Bürger zu einer Sache abstimmen lässt, zu welcher er gar nicht in der Lage ist diese in Gänze zu überblicken, das hat man ja bei der Campusbahn gesehen. Hätte Aachen heute schon diese Straßenbahn, dann hätte man heute bereits im ÖPNV deutlich weniger Probleme. Mal im ernst... Sowas müssen Fachleute entscheiden und sonst niemand. Und die Machbarkeitsstudie dieser Fachleute liegt schon längst vor. Das Ergebnis ist recht deutlich... Ich empfehle diese einmal aufmerksam zu lesen.

Nichts zu tun ist jedenfalls keine Alternative! Und auf Busse alleine wird man in Zukunft in Aachen nachgewiesenermaßen nicht setzen können. Eine Straßenbahn ist mittlerweile ziemlich alternativlos. Und das wurde hier schon mehrfach diskutiert und erläutert.

Ich bin ja auch für eine Bürgerbeteiligung, wo man als Bürger Ideen und/oder Bedenken einbringen kann, aber ich bin entschieden gegen einen Bürgerentscheid.

Man hätte es nicht besser sagen können. So sehr ich für Mitspracherecht in Form von Bürgerentscheiden bin: Man sieht immer wieder in DE, dass das zu nichts führt, da das Misstrauen und emotionale Desinformation überhand nehmen. Faktenverbiegung und Panikmache erschweren Projekte - ein Teufelskreislauf, weil nicht mehr bewiesen werden kann, dass es doch möglich ist, etwas tolles auf die Beine zu stellen. Durch die Erfahrung der Campusbahn bin ich dafür, dem Fachpersonal die Entscheidung zu überlassen. Ich habe viele kompetente Personen in der Verwaltung und dem Projekt kennengelernt, denen ich da vollstes Vertrauen schenke.

Sehr geehrter Herr Matzerath, 

ich möchte hier kurz einordnen: Die Entscheidungen zur Regiotram sind jeweils einstimmig gefasst worden. Die AfD hat in allen Stadträten, in denen sie vertreten ist, der Vorplanung der Regiotram zugestimmt. 

Unter anderem hat der Alsdorfer Stadtrat am 19.09.2023 die Vorplanung der Regiotram einstimmmig beschlossen. Ausweislich des Sitzungsprotokolls auch mit Ihrer Zustimmung und der Ihrer Fraktionskollegen.

Gespeichert von Paul am Mo., 02.12.2024 - 14:20

Tatsächlich wäre ein Bürgerentscheid ein großer Fehler. Fanatiker von unnötig großen Straßenpanzern, die Angst um ihre Parkplätze haben, sollten NICHT die Möglichkeit bekommen, über ein fürs Gemeinwohl immens wichtiges Projekt entscheiden zu können.

Von der Straßenbahn profitieren vor allem Studenten, die auf Pump leben, zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung. Die Spritpreise werden immer mehr angehoben mit absurden Argumenten wie einer CO2-Steuer, während in Holland CO2 sogar künstlich in Gewächshäusern produziert wird, damit die Tomaten besser wachsen. Wenn ich für mein Geld arbeiten gehe, dann möchte ich auch mein Auto fahren können und nicht in eine Blechkiste gezwängt werden, die eine eigene Fahrspur für sich blockiert.

Vor dem Ruhestand habe ich über 40 Jahre gearbeitet. Für die Steuern, die gezahlt habe und auch jetzt noch zahle, möchte ich einen leistungsfähigen, attraktiven ÖPNV und nicht ständig in übervollen, verspäteten Bussen im Stau stehen und dabei noch froh sein müssen, dass der Bus wenigstens nicht ausgefallen ist.

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