Herabstufung Förderkategorie

Wie bereits hier besprochen und bestätigt wurde, ist das Projekt Regiotram vom zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), von der Förderkategorie 6 (Förderung 90%) auf die Förderkategorie 9 (Förderung 70%) herabgestuft worden. Mit welcher Begründung hat das BAFA das Projekt nun herabgestuft? Muss man diese Entscheidung nun einfach so akzeptieren und hinnehmen? Wie wahrscheinlich ist es einzuschätzen, dass das Land NRW die differenz der nun entstandenen Förderungslücke von 20% übernehmen wird?

Antwort

Das Land hat mündlich zugesichert, die restlichen 20% der Kosten zu übernehmen.

Die Einstufung in Förderungskategorie 9 hatte mit den in der Förderrichtlinie festgelegten Indikatorik zu tuen, unter der eine Bewertung der Planungsergebnisse in der Förderkategorie 6 nicht möglich gewesen wäre. Gemeinsam mit dem Land NRW wurde sich entschieden, das Ergebnis der Prüfung durch das BAFA zu akzeptieren.