Bürgerbeteiligung

Im Vortrag von Herrn Dr. von der Ruhren ist von einer Bürgerbeteiligung ab Sommer 2023 die Rede. Da sträuben sich bei mir, in Erinnerung zur Bürgerbeteiligung zur Campusbahn, alle Haare. Laien entscheiden emotional und nicht rational zu einem wichtigen Projekt. Heute würde man sich die Campusbahn (oh Wunder!) in Aachen wünschen. Kann man also davon ausgehen, dass die Bürger lediglich informiert werden, aber nicht zur Entscheidung an die Urne gerufen werden und das Expertenurteil schwerer wiegt?

Antwort

Bürgerbeteiligung heißt nicht Bürgerentscheid. Ziel ist es die Bürgerschaft frühzeitig einzubinden, zu informieren und mitzunehmen. Hierdurch können Fragen beantwortet, Befürchtungen abgebaut und im optimalen Fall einer Konfrontation entgegengewirkt werden. Ein Ratsbürgerentscheid ist bisher nicht geplant. Ein Umdenken in der Politik, oder ein durch ein Bürgerbegehren erzwungener Entscheid, ist jedoch nicht auszuschließen. Unter anderem deswegen wird der frühzeitige Bürgerdialog als sehr wichtig eingeschätzt.