Schnellere Infrastruktur-Planung beschlossen

Bei ihrem Spitzentreffen im Kanzleramt haben Bund und Länder auch ein umfassendes Paket zur Beschleunigung der Bau- und Verkehrsplanung beschlossen. Die Einigung sieht vor "grundlegende Änderungen", um Vorhaben etwa in den Bereichen Bau, Energie und VERKEHR zu beschleunigen. Im Kern geht um wohl um Entbürokratisierungen in einem größeren Ausmaß, welche neue Bauvorhaben in den oben genannten Bereichen beschleunigen sollen.

Diese Maßnahmen werden ja dann auch sicherlich auf das Projekt Regiotram zutreffen. Das man heute natürlich noch keine genauen Aussagen darüber treffen kann, in welchem Umfang sich dies Auswirken wird, ist mir natürlich bewusst. Aber gehen sie grundsätzlich davon aus, dass es Auswirkungen haben wird. Und wenn ja, wie schnell möchten Sie dies prüfen? Werden Planungszeiträume ggf. nochmal angepasst bzw. verkürzt? Was ja auch bei diesem Projekt durchaus zu begrüßen wäre... 10 bis 15 Jahre bis zur Fertigstellung klingen stand heute ja auch absurd lang. Vor allem vor dem Hintergrund, dass ja nun auch schon seit ca. 5 Jahren über dieses Projekt gesprochen wird.

Antwort

Wie Sie richtig bemerken, ist die Wirkung der nun beschlossenen Maßnahmen unklar, zudem müssen diese auch noch durch den Bundestag und danach umgesetzt werden (z.B. die der Beschleunigung dienen sollende Digitalisierung in den Genehmigungsbehörden). In wie weit insbesondere der vorzeitige Baustart vor endgültiger Genehmigung für das Projekt Regiotram relevant sein wird, wird sich erst in der Zukunft zeigen.

Tendenziell kommt es erfahrungsgemäß, immer eher zu Verzögerungen als zu Beschleunigungen. So warten wir derzeit noch immer auf die Bewilligung unseres Förderantrags, um die Planung beginnen zu können. Auch die Abstimmungsgespräche brauchen entsprechende Zeit, trotz Planungsbeschleunigung. Die 10 bis 15 Jahre beruhen auf internen Schätzungen und können sich natürlich als zu ambitioniert oder zu negativ erweisen. Aus unserer Sicht erscheinen sie dennoch leider weiterhin realistisch.